Tag-Archive: direkte demokratie

Unterstützungsaufruf zur Bundestagswahl

Wie die meisten von Euch wissen werden, sind im September wieder Bundestagswahlen. Überraschender- und erfreulicherweise hat mich die Piratenpartei in meinem Bezirk Hamburg-Nord (Wahlkreis 21) als Direktkandidaten aufgestellt. Da wir aber trotz guter Arbeit der jeweiligen Fraktionen und Abgeordneten bis zu den Bundestagswahlen vermutlich (leider) aus allen Landtagsparlamenten fliegen werden, in denen wir noch vertreten […]

Zur Volksinitiative “Gute Integration”

Diese Woche wurde eine Volksinitiative gegründet, die sich für eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten einsetzen möchte. Natürlich bin ich selber auch gegen Großunterkünfte und für eine dezentrale Unterbringung. Ich finde allerdings, daß die Abstimmungsvorlage nur mit “Nein” beantwortet werden kann und werde die Initiative persönlich auch nicht unterstützen. Die konkreten Forderungen finden sich hier unter […]